GI ordnet Koalitionsvertrag ein
Die Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) bewertet den Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP anhand ihrer Forderungen zur Bundestagswahl.
Im Vorfeld der Bundestagswahl 2021 hat das Präsidium der Gesellschaft für Informatik 25 Positionen entwickelt, die allen Interessierten ein Kompass im Dickicht der digitalpolitischen Themen an die Hand gegeben sollten. Die nun veröffentlichte Bewertung stellt einen Abgleich der entsprechenden Passagen des Koalitionsvertrags von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP mit den GI-Positionen dar.
Daniel Krupka, Geschäftsführer der GI: „Am 26. März ist die Bundesregierung 100 Tage im Amt. Mit ihrem Regierungsprogramm möchte die Ampel-Koalition ‚mehr Fortschritt wagen‘. Tatsächlich zeichnet der Koalitionsvertrag in den Bereichen Gesellschaft, IT-Sicherheit und Datenschutz digitalpolitisch eine fortschrittliche Kehrtwende im Einklang mit aktuellen Positionen der Informatik-Community. Auch im Bereich der Bildung und Ausbildung enthält der Vertrag digitalpolitisch viele gute Ansätze. Diese sind jedoch an einigen Stellen nicht ausreichend und zu unkonkret. Mit unserer Bewertung möchten wir Lücken aufzeigen und Anregungen zur weiteren Ausgestaltung geben.“
Die der Bewertung des Koalitionsvertrags zugrundeliegenden Positionen der GI spiegeln die Vielfalt der Expertise der 14 Fachbereiche, zahlreichen Fachgruppen und der über 30 aktiven Regionalgruppen der GI wider. Die Positionen stellen gleichzeitig eine Forderung an die neue Bundesregierung dar und adressieren wichtige Komponenten auf dem Weg zu einer lebenswerten digitalen Zukunft.
Download: Bewertung des Koalitionsvertrags von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
